Wochenrückblick vom 20. Januar 2019

Hallo ihr Lieben,
diese Woche ging es vor allem um ein Thema: Der Brexit. Was da genau passiert ist, uns was da noch passieren könnte, werde ich euch gleich erzählen. Es sind aber natürlich auch noch ein paar andere Themen dabei, so beispielsweise der CSU-Parteitag von Samstag.

 

Großbritannien und die EU – Wo soll das einmal enden?

Die Meisten haben es vermutlich mitbekommen, denn es ist so ziemlich das wichtigste Thema in dieser Woche: Am Dienstag fand eine wichtige Abstimmung im britischen Unterhaus statt: Mehr als 600 Abgeordnete stimmten darüber ab, ob sie das Abkommen, was Theresa May mit der EU ausgehandelt hatte, akzeptieren. May sah der Abstimmung scheinbar positiv entgegen, umso ernüchternder ging der Abend aus: 202 Abgeordnete stimmten für den Deal, 432 dagegen.
Direkt nach der Abstimmung hat Jeremy Corbyn, der Oppositionsführer, ein Misstrauensvotum gegen Theresa May beantragt, das dann gleich am Mittwoch auf der Agenda stand. Wenigstens das konnte Theresa May für sich entscheiden, doch wie es jetzt weitergeht, weiß niemand. Die vermutlich realistischste Möglichkeit wäre ein sogenannter harter Brexit, also ein Austritt ohne Abkommen. Eine andere, weitaus weniger wahrscheinlichere Möglichkeit wäre ein zweites Referendum – das würde bedeutet, das Volk müsste nochmal abstimmen. Viele britische Politiker haben sich dafür ausgesprochen, doch vermutlich ist die Zeit dafür zu knapp, denn schon am 29. März soll Großbritannien aus der EU austreten. Würde es eine Verlängerung der Frist geben, ständen den Briten allerdings die Wahlen für das EU-Parlament im Weg.
Bis morgen früh, Montag, 21.01., muss May einen Plan B vorlegen.

 

 

CSU-Parteitag: Abschied von Horst Seehofer als Parteivorsitz

Am Samstag wurde auf dem Parteitag der CSU in München der ehemalige Parteichef Horst Seehofer verabschiedet. Seinen Platz einnehmen wird Markus Söder, der Seehofer in seiner Rede als Ehrenvorsitzenden der Partei vorschlug. Die Partei-Miglieder stimmten zu.

 

 

AfD, Junge Anternative und Flügel unter Beobachtung der Verfassung

Der Verfassungsschutz hat die AfD am Dienstag, 15.01. zum Prüffall erklärt, das bedeutet, es gibt Anzeichen dafür dass die AfD verfassungsfeindlich sein könnte. Diese Anzeichen sind beispielsweise Aussagen von AfD-Politikern. Der Verfassungsschutz darf öffentliche Daten sammen, um etwas gegen die AfD zu finden.
Der „Flügel“, die Unterorganisation von Björn Höcke, und „Die Junge Alternative“, die Jugendorganisation, sind sogar als Verdachsfälle deklariert, das bedeutet, der Verfassungsschutz darf auf personenbezogene Daten zugreifen und damit arbeiten.

 

 

Fridays for Future in Deutschland

Ich habe schon öfter davon berichtet, deshalb auch nur kurz: Die freitäglichen Schulstreiks, die durch Greta Thunberg aus Schweden ausgelöst wurden, haben nun auch noch Deutschland übergegriffen. Inzwischen nehmen Schüler aus mehr als 50 deutschen Städten teil, unter anderem Hildesheim, Heidelberg und Münster.
Aber auch in Afrika und Amerika nehmen immer noch viele an den Streiks teil.

 

100 Jahre Frauenwahlrecht

Im November habe ich es schon mal angesprochen: Das Frauenwahlrecht. Gestern wurde es 100 Jahre alt – gar nicht mal so alt, wenn man mal drüber nachdenkt. Bei den Feierlichkeiten ging es unter anderem auch darum, dass es immer noch nicht selbstverständlich ist, dass Frauen sich genauso an Wahlen beteiligen, egal ob als Wähler oder Gewählte.

 

 

USA: Die Haushaltssperre bleibt

Im den USA herrscht immer noch der Regierungs-Shutdown, fast 800.000 Staatsarbeiter müssen ohne Bezahlung weiterarbeitenoder sind im Zwangsurlaub. So auch die Köche im Weißen Haus: Für eine Veranstaltungen mit College-Footballspielern orderte Trump einfach mal Fast Food wie Pizza und Burger.

Politisch gesehen geht es auch nicht weiter: Trump hat zwar einen Vorschlag gemacht, nämlich, dass es im Gegenzug dafür, dass er seine Mauer bauen darf, eine Verlängerung des Abschiebeschutzes der „Dreamer“, der Kinder, deren Eltern illegale Enwanderer sind/waren. Das ist etwas, wofür sich die Demokraten einsetzen, allerdings haben sie diesen Deal trotzdem abgelehnt und waren von diesem Vorschlag auch nicht sehr begeistert. Dementsprechend bleibt die Haushalssperre, viele Menschen werden auch weiterhin nciht bezahlt und niemand weiß so wirklich, wie es weitergeht.

 

 

Außerdem:
  • Die französische Gelbwesten-Bewegung protestierten diese Woche zum 10. Mal. (Mehr dazu: tagesschau.de)
  • Die Handball-WM geht weiter.
  • Die Australian Opens haben begonnen.
  • Die Bergung der Container des untergegangenen Containerschiffs MSC Zoe hat begonnen. Dauern kann sie einige Monate lang. (Mehr dazu: tagesschau.de)
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